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Die Europäische Kommission hat heute beschlossen, sich in Zukunft nur noch von Freunden ausspionieren zu lassen. Nach Rücksprache mit den USA will der Europäische Rat nun möglichst schnell eine neue EU-Rechtsvorschrift dazu verabschieden. Spionage soll demnach für böse Diktaturen nicht mehr erlaubt sein.

Länder wie Russland, China, Nordkorea sehen in dem neuen Gesetz einen Wettbewerbsnachteil für ihre Wirtschaftsangelegenheiten und wollen Beschwerde bei der UNO einlegen. Ihrer Meinung nach torpediere das neue Gesetz nicht nur die Grundwerte des freien Markts, sondern vor allem auch das Recht auf Gleichberechtigung. Nach Ansicht der Staatsoberhäupter der diktatorisch geführten Länder müssen im Zeitalter des Neoliberalismus alle Imperien, unabhängig von der Staatsform, das gleiche Recht auf Wirtschaftsspionage haben.

Darf‘s a bisserl mehr sein?

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Ausgabe 51+52/2017
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